Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung von samplebar.de (nachfolgend "Plattform" genannt) von Stefan Große (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten folgende Bedingungen.

Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Plattform als Kommunikationsplattform zum Austausch privater Whisky-Samples. Hierzu wird Ihnen ein Benutzerkonto bereitgestellt, mit welchem Sie Nutzern Ihre eigenen Whisky-Samples anbieten und die Whisky-Samples anderer Nutzer anfragen können.

2. Sie können mit Ihrem Benutzerkonto private Nachrichten versenden, sowie Beiträge und Themen im Forum einstellen.

3. Sie können Samples in einem Warenkorb sammeln, aus welchem später unverbindliche Anfragen an die jeweilig anbietenden Nutzer generiert werden können. Diese Anfragen stellen noch keinen Kaufvertrag oder eine kostenpflichtige Bestellung dar. Sie erleichtern lediglich die Formulierung einer Anfrage und geben einen Überblick über die möglichen Kosten für die angefragten Samples und deren Versand.

4. Plattform und Betreiber sind selbst nicht Anbieter dieser Whisky-Samples, noch sind sie in irgendeiner Form an den Angeboten anderer Nutzer beteiligt, noch bieten sie Hilfe bei eventuellen Streitigkeiten oder Reklamationsansprüchen.

§ 3 Registrierung, Vertragsschluss

1. Voraussetzung für die Nutzung der Plattform und Ihrer Funktionen ist die Registrierung über das entsprechende Registrierungs-Formular. Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse, mit der Sie Ihre Registrierung über einen Link aktivieren können. Mit der Aktivierung Ihrer Registrierung durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Plattform-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Sie versichern mit der Registrierung auf der Plattform Ihre Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit.

3. Sie haben die Datenschutzerklärung zur gelesen und zur Kenntnis genommen.

4. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an der Plattform. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

5. Ihr Benutzerkonto darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Benutzerkontos für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

6. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website im Rahmen dieses kostenloses Angebots nicht realisierbar ist.

7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

8. Sinn und Zweck der Plattform sind der Austausch von Whisky-Samples mit anderen Whiksy-interessierten Nutzern und ein teilweise öffentlicher Austausch über Whisky und Whisky-verbundene Themen. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 4 Pflichten als Plattform-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie Ihre Samples nach besten Wissen und Gewissen anbieten und auf entsprechende Hygiene-Standards bei deren Abfüllung achten.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge und Samples veröffentlichen werden, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
• Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben.

3. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zur Plattform und zum Forum.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag und zugehörige Medien dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter der Plattform übernimmt keinerlei Gewähr für Qualität und die Richtigkeit der durch die Nutzer angebotenen Whisky-Samples.

2. Der Anbieter der Plattform ist selbst nicht der Anbieter der Samples. Die Plattform dient lediglich als Kommunikationsplattform.

3. Der Anbieter der Plattform übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

4. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Wenn der Nutzer seinen Account löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), bleiben seine öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der Nutzer wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen. 

Die Nutzungsbedingungen wurden auf Grundlage von Forenregeln Muster von Juraforum.de erstellt.